Beschlüsse der a.o. Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 10. Juni 2023
12.06.2023
Aktuelles
Thorsten Kornblum ist neuer Vorsitzender der Bundes-SGK
10.06.2023
Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Thorsten Kornblum, ist am 10. Juni 2023 auf der außerordentlichen Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit 97,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt worden. Bei der hybrid durchgeführten Delegiertenversammlung wurde der...Weiterlesen
Vorstand der Bundes-SGK nominiert Dr. Thorsten Kornblum als Kandidaten für den Vorsitz der Bundes-SGK
Themen:
20.03.2023
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am Freitag, dem 17. März 2023 einstimmig dafür votiert, Dr. Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, als Kandidaten für die Wahl zum Vorsitzenden der Bundes-SGK der außerordentlichen Delegiertenversammlung am 10. Juni 2023...Weiterlesen
Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zur Mobilitätswende
Themen:
20.03.2023
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 17. März 2023 das Positionspapier "Ein modernes Tarifsystem als Treiber der Mobilitätswende" verabschiedet. Nach dem großen Erfolg des 9 Euro-Tickets und der politischen Einigung innerhalb der Ampelkoalition, mit den Ländern und den kommunalen...Weiterlesen
Oberbürgermeister Frank Meyer amtierender Sprecher der Bundes-SGK
Themen:
08.12.2022
Am 13. Oktober 2022 ist Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz und Vorsitzender der Bundes-SGK, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Nachfolger von Roger Lewentz zum Minister für Inneres und Sport des Landes Rheinland-Pfalz ernannt worden. Michael Ebling hat angekündigt...Weiterlesen
Positionspapier "Kommunale Investitionen sichern und verstetigen"
29.04.2022
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 29. April 2022 ein Positionspapier zum Thema "Kommunale Investitionen sichern und verstetigen" verabscheidet. Weiterlesen
Bund und Länder einigen sich über weitere Hilfen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
08.04.2022
Mehr als 300.000 Geflüchtete aus der Ukraine sind mittlerweile in Deutschland eingetroffen. Bund und Länder haben sich am 07. April 2022 bei einer gemeinsamen Sitzung auf das weitere Vorgehen verständigt – auch bei der Kostenverteilung.
Sanktionsmoratorium im SGB II
28.03.2022
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 16. März 2022 einen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgelegten Gesetzentwurf eines ‚Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch‘, das sogenannte „Sanktionsmoratorium“ verabschiedet. Nach diesem Entwurf werden...Weiterlesen
Entlastungen von steigenden Energiekosten
28.03.2022
Der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien der Ampel-Koalition hat nach langem Verhandeln am 23. März ein zweites Maßnahmenpaket des Bundes zum Umgang mit den hohen Energiekosten in Anbetracht der Folgen des Ukraine-Krieges beschlossen. Bereits in unserem letzten Informationsbrief hatten wir...Weiterlesen
Krieg in der Ukraine: Beschluss des Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. März 2022
28.03.2022
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 17. März 2022 einen 25 Punkte umfassenden Beschluss anlässlich des Ukraine-Krieges gefasst. Neben vielen anderen Punkten sind insbesondere zwei Punkte für die Kommunen im Hinblick auf die Aufnahme von...Weiterlesen
Seiten
Teilen:
