Verkehr

Novelle des Straßenverkehrsgesetzes

Themen: 
06.12.2023

Die vom Bundestag bereits beschlossenen Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes erhielten am 24. November 2023 vom Bundesrat nicht die erforderlichen Stimmen. Damit entfiel auch die Grundlage für die verbundene Abstimmung über Änderungen der Straßenverkehrsordnung, die daher von der Tagesordnung...Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zur Mobilitätswende

Themen: 
20.03.2023

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 17. März 2023 das Positionspapier "Ein modernes Tarifsystem als Treiber der Mobilitätswende" verabschiedet. Nach dem großen Erfolg des 9 Euro-Tickets und der politischen Einigung innerhalb der Ampelkoalition, mit den Ländern und den kommunalen...Weiterlesen

22. September 2022 15:00 Uhr bis 23. September 2022 16:00 Uhr

Fachkonferenz "zukunft.kommunal.konkret"

Fachkonferenz

Wenn wir über resiliente Städte, Gemeinden und Kreise sprechen, dann meinen wir damit gut aufgestellte und anpassungsfähige und agile Kommunen. Was können und was müssen wir in der Kommunalpolitik tun, um uns für die Zukunft fit zu machen? Wie können wir den Krisen dieser Zeit begegnen? Wir wollen ein Zukunftsbild einer von den Kommunen getragenen sozial gerechten Gesellschaft zeichnen in der die öffentliche Daseinsvorsorge gestärkt ist und Sicherheit im Wandel der anstehenden Transformation zu einer klimagerechten, dekarbonisierten und digitalisierten Welt schafft. Dazu brauchen wir resiliente Städte, Gemeinden und Kreise – nicht nur in Deutschland sondern in Europa und der ganzen Welt.Mehr erfahren

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier "Mobilität für das Gute Leben von Morgen"

03.03.2021

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Videoschalte am 26. Februar 2021 ein Positionspapier zum Thema "Mobilität für das Gute Leben von Morgen" verabschiedet. Nicht nur der Klimaschutz erfordert eine drastischere Verkehrs- und Mobilitätswende, es ist auch der damit zwangsläufig verbundene...Weiterlesen

27. Februar 2021 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Fachkonferenz "konkret.kommunal.mobil"

Fachkonferenz

Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz kommunal.konkret.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Stellv. Parteivorsitzenden, Ministerin Anke Rehlinger über die Umsetzung einer gelingenden Mobilitätswende. Ein wichtiges Ergebnis der Konferenz ist. Die Mobilitätswende findet statt, und zwar in unseren Städten und Gemeinden, in den Betrieben, im Mobilitätsverhalten, in einem besseren ÖPNV....Mehr erfahren

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes

18.02.2020

Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen

Luftreinhaltung in den Städten: Die Kommunalen in der SPD fordern Handlungen und keine langen Reden!

Diesel-Fahrzeug
04.09.2017

Forderungen von Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, anlässlich des Treffens von mehr als 30 Oberbürgermeistern mit Teilen der Bundesregierung im Kanzleramt zum kommunalen Dieselgipfel am 4. September 2017.Weiterlesen