Der Vorsitzende der SPD Kommunalen in NRW und im Bund hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine gute Grundlage. „Das jetzt vorliegende Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist eine gute Basis für weitergehende Koalitionsgespräche.“ so Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD-Kommunalpolitikerinnen und – politiker im Bund und in NRW. „Hierauf lässt sich aufbauen.“Weiterlesen
Die Wahlbeteiligung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat sich gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2016 um 8,8 Prozentpunkte erhöht. Sie lag bei 75,7 % (2016: 66,9 %). In den 12 Bezirken schwankte die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV-Wahlen) zwischen 64,1...Weiterlesen
Olaf Scholz kennt als ehemaliger erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg die Herausforderungen unserer Städte aus eigener Erfahrung: eine zukunftsfähige und solidarische Gesellschaft braucht starke Städte, Gemeinden und Kreise. Wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker setzen auf Olaf Scholz als nächsten Bundeskanzler unseres Landes.Weiterlesen
Am 12. September 2021 fanden in Niedersachsen Kommunal- und DIrektwahlen statt. Nachstehend finden sich die Wahlbericherstattungen der Bundes-SGK zu diesen Wahlen. Weiterlesen
Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen
Der digitale a.o. Bundesparteitag der SPD hat am 09. Mai das Zukunftsprogramm der SPD für den Bundestagswahlkampf 2021 beschlossen. Die Bundes-SGK hat die kommunalpolitisch relevenaten Passagen des Zukunftsprogramms zusammengestellt und hier veröffentlicht.Weiterlesen
Bei den OB-Stichwahlen in Hessen am 28. März 2021 sind die sozialdemokratischen Amtsinhaber Dr. Thomas SPIES (50,2 %) in Marburg und Manfred WAGNER (59,4 %) in Wetzlar im Amt bestätigt worden.
Bei den Stichwahlen zum Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin in Städten mit mehr als 20....Weiterlesen
Am am 14. März 2021 fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte 24,0 % der Stimmen (2016: 28,5 %) und bleibt in Hessen zweitstärkste politische Kraft in den Kommunen.Weiterlesen
Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Videoschalte am 26. Februar 2021 ein Positionspapier zum Thema "Mobilität für das Gute Leben von Morgen" verabschiedet. Nicht nur der Klimaschutz erfordert eine drastischere Verkehrs- und Mobilitätswende, es ist auch der damit zwangsläufig verbundene...Weiterlesen
