Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörperschaften statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 25 kreisfreien Städten sowie zu den 71 Kreistagen in den Landkreisen Bayerns wiedergegeben.
Die SPD erzielte 13,7 % der...Weiterlesen
Burkhard Jung wurde am Sonntag in einem zweiten Wahlgang erneut zum Oberbrürgermeister der Stadt Leipzig gewählt. Jung ist seit 2006 im Amt und steht nun vor seiner dritten Amtszeit in Leipzig. Er konnte sich mit 49,1 % der Stimmen gegen seine MitbewerberInnen Sebastian Gemkow (CDU) der 47,6 %...Weiterlesen
Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen
„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist ein Sieg für die kommunale Demokratie und ein klares Signal gegen die willkürliche Machtpolitik von Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP“, erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen.Weiterlesen
Patrick Puhlmann (SPD) konnte sich in der Stichwahl um das Amt des Landrats im Landkreis Stendal am Sonntag, den 01. Dezember 2019 klar gegen den bisherigen Amtsinhaber Carsten Wulfänger (CDU) durchsetzen. Puhlmann erhielt in der Stichwahl 68,9 % der Stimmen. Sein Gegenkandidat erhielt 31 % der...Weiterlesen
Auf seiner Sitzung am 29. November 2019 hat der Bundesvorstand der SGK einstimmig zwei Positionspapiere verabschiedet. Die SGK begrüßt in ihrem Positionspapier "Altschuldenhilfe für finanzschwache Kommunen" ausdrücklich die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine gesamtdeutsche...Weiterlesen
Der jüngste Fall der Bürgermeisterin von Arnsdorf (Sachsen) Martina Angermann (SPD) zeigt wie sich Hass und Gewaltdrohungen auf kommunale Amts- und Mandatsträger auswirken. Nach monatelanger Hetze hat die Bürgermeisterin die vorzeitige Versetzung in ihren Ruhestand beantragt. Dies ist nur einer...Weiterlesen
Im Landkreis Stendal fanden am Sonntag, dem 10. November 2019 die Wahlen um das Amt des Landrates statt. Patrick Puhlmann (SPD) der von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke unterstützt wurde konnte sich im ersten Wahlgang klar mit 46,9 % der Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber Carsten...Weiterlesen
Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) konnte sich bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Mainz am Sonntag, den 10. November 2019 klar gegen seinen, von der CDU unterstützten, parteilosen Herausforderer Nino Haase durchsetzen. Ebling errang im zweiten Wahlgang 55,2 % der Stimmen...Weiterlesen
Ulf Kämpfer (SPD) bleibt Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Kämpfer deutlich mit 65,8 % der Stimmen gegen seine drei Mitbewerber Dr. Andreas Ellendt von der CDU (20,3 %); Björn Thoroe Die Linke (9,1 %) und Florian Wrobel Die PARTEI (4,8 %) durch....Weiterlesen
