Corona-Virus - aktuelle Informationen für Kommunen und Kommunalpolitiker
Die kommunalen Spitzenverbände haben Informationen für ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über ihre Internetseiten bereitgestellt.
Deutscher Städtetag (allgemein):
Die kommunalen Spitzenverbände haben Informationen für ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über ihre Internetseiten bereitgestellt.
Deutscher Städtetag (allgemein):
Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung beschlossen. Darin enthalten sind wichtige Punkte zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei den Neukonzessionierungs-vergabeverfahren. Weiterlesen