Aktuelles

Konzept von Bund und Ländern für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen

Themen: 
Integration und Zuwanderung
Foto: Integration von Flüchtlingen
© Pixabay
CC0 1.0
29.04.2016

Beim Gipfeltreffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. April 2016 in Berlin wurde als Zwischenergebnis ein Beschluss gefasst. In dem Beschluss wurde ein gemeinsames Konzept von Bund und Ländern für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen beschlossen und verabredet, dass Bund und Länder die in ihre Zuständigkeit fallenden Maßnahmen zügig angehen und bei der nächsten Bund/Länder-Konferenz im Juni dazu berichten.Weiterlesen

Frank Baranowski neuer Vorsitzender der Bundes-SGK

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
© Bundes-SGK / D. Bleicker
22.04.2016

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski wurde bei der Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 22. April 2016 in Potsdam mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt.Weiterlesen

Kommunalwahlen in Hessen

Themen: 
Kommunalwahlen
10.03.2016

Am 6. März 2016 fanden in Hessen die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörper­schaf­ten statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 5 kreisfreien Städten sowie in den weiteren 7 Städten mit einer Einwohnerzahl über 50.000 sowie der Wahlen zu den 21 Kreistagen in den Landkreisen Hessens wiedergegeben.Weiterlesen

Energiewirtschaftsgesetz – Mehr Rechtssicherheit für Konzessionsverfahren

Themen: 
Energie, Klimaschutz, Umwelt
Energiewende
Wirtschaft
Stromtrassen
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17.12.2015

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung vorgelegt. Damit wird der Auftrag des Koalitionsvertrages aufgegriffen, die Rechtssicherheit bei Netzübergängen in den Konzessionsverfahren zu stärken.Weiterlesen

SPD-Bundesparteitag in Berlin

16.12.2015

Vom 10. bis 12. Dezember 2015 fand der SPD-Bundesparteitag in Berlin statt. Neben den Wahlen des Parteivorstandes und der Parteispitze wurden wichtige Debatten geführt und auch für die Kommunalpolitik relevante Beschlüsse gefasst.Weiterlesen

Zusammenhalt und Integration in Deutschland stärken

Themen: 
Integration und Zuwanderung
Foto: Integration von Flüchtlingen
© Pixabay
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07.12.2015

Am 1. Dezember 2015 haben Malu Dreyer, Barbara Hendricks, Andrea Nahles, Aydan Özuguz und Manuela Schwesig 12 Punkte für Zusammenhalt und Integration in Deutschland vorgestellt, mit denen sie in Anbetracht der stattfindenden Flüchtlingseinwanderung für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik plädieren, um Chancengleichheit und sozialen Zusammenhalt für alle in unserem Land zu stärken.Weiterlesen

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