Unsere Gesellschaft erlebt seit dem Beginn der Industrialisierung einen der größten Umbrüche ihrer Geschichte. Wir haben im letzten Jahrzehnt einen atemberaubenden Innovationsprozess immer weiterer Bereiche der Gesellschaft durch die Digitalisierung erlebt.
Mittlerweile nutzen in...Weiterlesen
Am 2. Dezember 2025 ist der Vorstand von PES Local | Sozialdemokratische Kommunalpolitiker:innen Europas („Euro-SGK“) in einer Videokonferenz zusammen gekommen und hat sich in der Resolution „Eine wirkungsvolle EU-Kohäsionspolitik für die Bürger:innen – nur mit den Kommunen und Regionen Europas...Weiterlesen
Der Ende Juli veröffentlichte kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass sich die Lage der kommunalen Finanzen in den letzten zwei Jahren deutlich verschärft hat.Weiterlesen
Der Vorstand der Bundes-SGK begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Kompensation für Steuerausfälle der Kommunen in Zusammenhang mit dem Gesetz für ein steuerliches Investitionsprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland, dem sogenannten „Investitionsbooster“ und...Weiterlesen
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU auf den Entwurf eines Koalitionsvertrages in den Koalitionsverhandlungen:
Der funktionierende Staat fängt auf kommunaler Ebene an....Weiterlesen
Mit Besorgnis und Entsetzen hat die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik die Nachricht über die Verhaftung des Oberbürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoğlu sowie die Verhaftung weiterer 100 Personen aufgenommen.
Ekrem İmamoğlu hat unsere volle Solidarität. Wir fordern...Weiterlesen
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK, erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:Weiterlesen
Die Bundesregierung will die Möglichkeit zur Übernahme kommunaler Altschulden durch Bund und Länder schaffen. Dafür billigte am Freitag das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf. Da für das Vorhaben das Grundgesetz geändert werden muss, bedarf es im Bundestag und im Bundesrat eine...Weiterlesen
Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt zu dem von Bundesfinanzminister Jörg Kukies vorgelegten Referentenentwurf einer Grundgesetzänderung in einem Artikel 143h:
„Viele Städte und Gemeinden leiden unter hohen...Weiterlesen
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 06. Dezember 2024 das Positionspapier "Handlungsfähige Kommunen sichern die Zukunft" verabschiedet. Die Kommunen sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben, die unmittelbar das Leben unserer Bürgerinnen und...Weiterlesen
Der ehemalige Vorsitzende der Bundes-SGK Hajo Hoffmann ist am Mittwoch, dem 31. Juli 2024, im Alter von 79 Jahren verstorben. In seiner aktiven politischen Zeit war er Mitglied des Deutschen Bundestages sowie des Europäischen Parlaments sowie Wirtschaftsminister des Saarlandes. 1991 wurde er zum...Weiterlesen
Am 9. Juni 2024 haben gleichzeitig mit der Europawahl in acht Bundesländern Kommunalwahlen zu den Vertretungskörperschaften stattgefunden:
in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg (Bezirksversammlungen), Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem...Weiterlesen
Statement von Bernhard Daldrup, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Politiker:innen:
„Die Angriffe auf Matthias Ecke und Franziska Giffey belegen einmal mehr, wie weit Verrohung und Verachtung politischer Gegner der...Weiterlesen
Die Nachrichten über das im November 2023 durch das Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckte Treffen rechtsextremer Kräfte unter Beteiligung von Funktionären der AfD und Mitgliedern der Identitären Bewegung hat in weiten Teilen der Gesellschaft für Empörung gesorgt. Der Vorstand der Bundes-SGK...Weiterlesen
Die Fachkonferenz „Kommunen im Wandel – Sicherheit in der Transformation“ widmete sich den vielfältigen Aufgaben der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Wichtige Schwerpunkte, lagen bei folgenden Themen: Kommunale Energie- und Wärmewende – Kommunale Wärmeplanung, Fachkräftemangel und notwendige Digitalisierung in der Verwaltung und kommunalen Transformationsprozessen.Weiterlesen
Die Aussagen von CDU-Chef Merz zur AfD sind unverantwortlich. Wer meint, man könne rechtsextreme Parteien durch Zusammenarbeit einhegen, wird verlieren. Ein Kommentar von Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK
Für uns Demokratinnen und Demokraten ist das weitere Erstarken der AfD...Weiterlesen
Das am 16. Dezember 2025 gestartete Förderprogramm Effizienzhaus 55-Plus (EH55-Plus) mit 100 Prozent erneuerbaren Energien wird direkt „sehr gut angenommen“. Das Gesamtvolumen des Programms beträgt 800 Mio. Euro. Die Förderung ist befristet und endet, wenn die Mittel aufgebraucht sind,...Weiterlesen
Acht Kommunen in NRW ziehen gegen die schwarz-grüne Landesregierung vor Gericht. Die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Dormagen, Düren, Düsseldorf, Hamm und Krefeld halten die rechtliche Grundlage für den ab 2026 geltenden Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen für nicht ausreichend. Sie...Weiterlesen
Der Bundesrat hat auf Initiative der Länder Sachsen und Schleswig-Holstein in seiner Sitzung am 26. September 2025 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie Kandidatinnen und Kandidaten und deren Helferinnen und...Weiterlesen
Am 2. Dezember 2025 ist der Vorstand von PES Local | Sozialdemokratische Kommunalpolitiker:innen Europas („Euro-SGK“) in einer Videokonferenz zusammen gekommen und hat sich in der Resolution „Eine wirkungsvolle EU-Kohäsionspolitik für die Bürger:innen – nur mit den Kommunen und Regionen Europas...Weiterlesen
