Ergebnisse der Kommunal- und Direktwahlen am 9. Juni 2024

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11.06.2024 |

Am 9. Juni 2024 haben gleichzeitig mit der Europawahl in acht Bundesländern Kommunal­wahlen zu den Vertretungskörperschaften stattgefunden:
in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg (Bezirks­ver­samm­lungen), Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem...Weiterlesen

Unsere volle Solidarität gilt Matthias Ecke - Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Matthias Ecke, MdEP, am 29. Februar 2024 auf der Fachkonferenz der Bundes-SGK „Kommunen im Wandel – Sicherheit in der Transformation“.
© Bundes-SGK | Bleicker
04.06.2024 |

Klare Worte fand der Vorsitzende der Bundes-SGK Dr. Thorsten Kornblum zu den Ereignissen in Dresden und dem feigen Angriff auf Matthias Ecke, MdEP: „Wir lassen uns nicht einschüchtern und unsere volle Solidarität gilt Matthias und anderen Verletzten. Die Ereignisse müssen schnell aufgeklärt und die Täter ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Wir wünschen Matthias schnelle Genesung und alles Gute.“Weiterlesen

Demokratie und kommunalpolitisches Engagement vor Bedrohungen und Gewalt schützen!

Bernhard Daldrup, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
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08.05.2024 |

Statement von Bernhard Daldrup, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Politiker:innen:
 „Die Angriffe auf Matthias Ecke und Franziska Giffey belegen einmal mehr, wie weit Verrohung und Verachtung politischer Gegner der...Weiterlesen

Fachkonferenz der Bundes-SGK am 23./24. Februar 2024 in Potsdam

Dr. Dietmar Woidke, MdL, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Vorsitzender der SPD Brandenburg, bei der Fackonferenz der Bundes-SGK am 23. Februar 2024 in Potsdam.
© Bundes-SGK/Bleicker
24.02.2024 |

Die Fachkonferenz „Kommunen im Wandel – Sicherheit in der Transformation“ widmete sich den vielfältigen Aufgaben der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Wichtige Schwerpunkte, lagen bei folgenden Themen: Kommunale Energie- und Wärmewende – Kommunale Wärmeplanung, Fachkräftemangel und notwendige Digitalisierung in der Verwaltung und kommunalen Transformationsprozessen.Weiterlesen

Klare Kante: Keine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremisten

Thorsten Kornblum
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26.07.2023 |

Die Aussagen von CDU-Chef Merz zur AfD sind unverantwortlich. Wer meint, man könne rechtsextreme Parteien durch Zusammenarbeit einhegen, wird verlieren. Ein Kommentar von Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK

Für uns Demokratinnen und Demokraten ist das weitere Erstarken der AfD...Weiterlesen

Thorsten Kornblum ist neuer Vorsitzender der Bundes-SGK

Frank Meyer, stellv. Vorsitzender der Bundes-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Krefeld, gratuliert dem neuen Vorsitzenden der Bundes-SGK Dr. Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig (v.l.n.r.).
© Bundes-SGK/A. Lehmann
10.06.2023 |

Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Thorsten Kornblum, ist am 10. Juni 2023 auf der außerordentlichen Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit 97,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt worden. Bei der hybrid durchgeführten Delegiertenversammlung wurde der...Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zur Mobilitätswende

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20.03.2023 |

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 17. März 2023 das Positionspapier "Ein modernes Tarifsystem als Treiber der Mobilitätswende" verabschiedet. Nach dem großen Erfolg des 9 Euro-Tickets und der politischen Einigung innerhalb der Ampelkoalition, mit den Ländern und den kommunalen...Weiterlesen

Resolution von PES Local zur Konferenz zur Zukunft Europas

Tim Kähler, Bürgermeister der Hansestadt Herford, ist neuer Erster Vizepräsident von PES Local.
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03.12.2021 |

In der Resolution „Für ein Europa mit menschlichem Antlitz: Das Fundament und den Zusammenhalt Europas festigen mit starken Städten, Gemeinden und Regionen“ hat PES Local die Erwartungen der sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen Europas an die Konferenz zur Zukunft Europas formuliert. Tim Kähler wurde zum neuen Ersten Vizepräsident von PES Local gewählt, Roland Schäfer zum Ehrenpräsident ernannt.Weiterlesen

Fachkonferenz der Bundes-SGK am 23./24. Februar 2024 in Potsdam

Dr. Dietmar Woidke, MdL, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Vorsitzender der SPD Brandenburg, bei der Fackonferenz der Bundes-SGK am 23. Februar 2024 in Potsdam.
© Bundes-SGK/Bleicker
24.02.2024 |

Die Fachkonferenz „Kommunen im Wandel – Sicherheit in der Transformation“ widmete sich den vielfältigen Aufgaben der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Wichtige Schwerpunkte, lagen bei folgenden Themen: Kommunale Energie- und Wärmewende – Kommunale Wärmeplanung, Fachkräftemangel und notwendige Digitalisierung in der Verwaltung und kommunalen Transformationsprozessen.Weiterlesen

Vorstand der Bundes-SGK verabschiedet Positionspapier

Thorsten Kornblum
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28.11.2023 |

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 24. November 2023 ein Positionspapier zur aktuellen Flüchtlings- und Migrationspolitik verabschiedet. Das Positionspapier betont, dass sozialdemokratische Kommunalpolitiker:innen für eine offene und vielfältige Gesellschaft stehen, in der...Weiterlesen

Bundes-SGK trauert um Hajo Hoffmann

Hajo Hoffmann
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05.08.2024 |

Der ehemalige Vorsitzende der Bundes-SGK Hajo Hoffmann ist am Mittwoch, dem 31. Juli 2024, im Alter von 79 Jahren verstorben. In seiner aktiven politischen Zeit war er Mitglied des Deutschen Bundestages sowie des Europäischen Parlaments sowie Wirtschaftsminister des Saarlandes. 1991 wurde er zum...Weiterlesen

Tourismus in ländlichen Räumen

18.10.2024

Am 4. Dezember 2024 findet die digitale Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Unterstützung der Bundes-SGK zum Thema „Tourismus und Naherholung in ländlichen Räumen - Zwischen wirtschaftlichem Potenzial und nachhaltiger Entwicklung“ statt.Weiterlesen

Krankenhausstrukturreform

18.10.2024

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 17. Oktober 2024 das vom Gesundheitsministerium vorgelegte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in 2./3. Lesung beschlossen.

Ziel der Reform ist die Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, die Gewährleistung einer...Weiterlesen

Kontakt gegen Gewalt im Amt

18.10.2024

Am 01. August 2024 hat die neue bundesweite Ansprechstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger ihre Arbeit aufgenommen. Die Starke Stelle richtet sich an Menschen, die in ihrem kommunalpolitischen Amt Hass, Hetze und Bedrohung ausgesetzt sind. Das Angebot schließt eine Lücke im...Weiterlesen

DEMO-Kommunalkongress am 21./22. November 2024

05.07.2024

Der DEMO-Kommunalkongress findet in diesem Jahr am 21. und 22. November in Berlin unter dem Motto „Gemeinsam für starke Kommunen“ statt. Themen sind unter anderem: Wie werden unsere Kommunen familienfreundlicher? Wo stehen sie in Sachen Digitalisierung, OZG-Umsetzung oder KI? Wie gelingt die...Weiterlesen

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