Kommunal wird anders gewählt. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen machen es deutlich. Bei der Betrachtung eines Kommunalwahlergebnisses auf Landesebene wird gerne ein zusammenfassendes Ergebnis für das gesamte Land gesucht. Regelmäßig werden dann die Ergebnisse der Wahlen zu den Vertretungskörperschaften in den Kreisen (Kreistage) und den kreisfreien Städten (Stadt- oder Gemeinderäte) aufaddiert und mit den Ergebnissen zur Landtagswahl, Bundestagswahl oder Europawahl vergleichbar gemacht. Schon, wenn wir uns diese Tabellen einmal genauer ansehen, fällt der Unterschied auf. Die Spanne der Ergebnisse im kommunalen Bereich ist enorm. Und schauen wir uns die Ergebnisse im kreisfreien Bereich an, wird uns spätestens klar, wie die Bedeutung der Parteien in der Fläche schwindet. Grund genug sich die Dynamik von Kommunalwahlen anzusehen.
Kommunalwahlen, das sind die inzwischen überall in Deutschland stattfindenden Direkt-wahlen zum Amt des Oberbürgermeisters, zum Bürgermeisteramt oder des Landrates. Das sind aber auch die in allen Bundesländern flächendeckend durchgeführten Wahlen zu den Vertretungskörperschaften in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Je nach Kommunal-verfassung der Länder finden sie verbunden statt, d.h. am gleichen Tage oder unabhängig voreinander, so dass wir fast jedes zweite Wochenende irgendwo in Deutschland eine Kommunalwahl haben.
Im kommenden Jahr 2019 erwarten uns neben der Europawahl Ende Mai 2019 flächen-deckende Kommunalwahlen in acht Bundesländern, wenn wir Bremen als Stadtstaat mitzählen. Und in 2020 wird in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hamburg kommunal gewählt.
Wir befinden uns fast ständig in Wahlkampfvorbereitungen und sind damit den daraus resultierenden Fragen an unsere Aufstellung befasst, personell und positionell. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kommunalwahl ist nicht gleich Kommunalwahl. Einfach kopieren reicht nicht. Es braucht an Ort und Zeit angepasste Strategien, Inhalte und Kommunikation.
Die Bedeutung der Kandidatinnen und Kandidaten haben gegenüber der Parteizugehörig-keit zugenommen. Das erhöht die Anforderungen an den Einzelnen. Es ist persönlicher geworden. Bekanntheitsgrade, Auftritt, persönliches Ansehen spielen mehr denn je eine wichtige Rolle und das nicht nur bei den Direktwahlen.
Und da keine Kommune der anderen gleicht, sind die Rahmenbedingungen so vielfältig wie die Vielfalt unserer Kommunen. Deshalb sind die Fragen, wie wir den richtigen Wahlkampf machen, wie wir uns richtig aufstellen und kommunizieren ebenfalls sehr vielfältig.
Die in dieser DEMO-Impulse zusammengestellten Artikel versuchen das Feld der Kommunalwahlen ein wenig auszuleuchten. Wir sind dabei vom Abstrakten bis zu den konkreten Wahlkamperfahrungen der erfolgreichen Praktiker gegangen.
Herbert Zinell zeigt in seinem Artikel auf, welche grundlegende Bedeutung das Engagement der Menschen in den Parteien und der ehrenamtlichen Kommunalpolitik für unsere Demokratie beinhaltet. Er verweist auf die gegenläufigen Bewegungen und appelliert an uns, für das politische Engagement zu werben und zu begeistern!
Gwendolin Jungblut und Achim Moeller beschreiben in ihrem Artikel das veränderte Umfeld in dem heute Kommunalwahlen stattfinden und welche allgemeinen Hinweise zu beachten sind. Sie verdeutlichen die Besonderheit jedes einzelnen Kommunalwahlkampfes uns zeigen auf, mit welchen Instrumenten auch künftig Wahlen gewonnen werden können.
Leif Neugebohrn setzt mit der Welt des Internets und der sozialen Medien auseinander und führt uns in die Bausteine eines Online-Wahlkampfes ein. Die Geschichte von Ramona Schumann und deren Wahlerfolg in Pattensen in der Region Hannover zeigt wie persönlich Wahlen gewonnen werden. Und nicht zuletzt beschreibt uns Thorsten Brehm die SPD-Wahlerfolge in der Frankenmetropole Nürnberg, der Stadt, in der die SPD alles richtig zu machen scheint. Lernen wir von den Berichten und Analysen!
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieser Ausgabe der DEMO-Impulse Anregungen für ihr politisches Schaffen und damit ein Stück gelebte Erneuerung der SPD.
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