In unsere Zukunft investieren. Zur Einführung – Kommunale Infrastruktur für morgen schaffen
Die DEMO Impulse beabsichtigen, Zukunftsthemen der Kommunalpolitik aufzugreifen und durch Fachartikel von Expertinnen und Experten zu vertiefen. DEMO Impulse will Beiträge für eine innovative Kommunalpolitik sammeln, Denkanstöße geben und Hintergründe ausleuchten.
Die erste Ausgabe der DEMO Impulse greift das Thema der kommunalen Infrastrukturinvestitionen auf. Wir wissen über die große Lücke zwischen Bedarf und den Möglichkeiten, diesen zu befriedigen. Jeder Journalist, der hierzu eine Bilderstrecke benötigt, braucht nur in Sanitäranlagen an unseren Schulen zu gehen Das spricht für sich und ist Ausweis dafür, dass das „notorische Jammern“ der Kommunalen eben seine Gründe hat. Nicht nur die öffentlichen Gebäude der wilhelminischen Gründerzeit sind betroffen. Heute haben wir es quantitativ vor allem mit einem Erhaltungsproblem der so großzügig in den siebziger und achtziger Jahren ausgebauten öffentlichen Infrastruktur zu tun. Neben Schulen, Kitas, Verwaltungsgebäuden betrifft dieses auch viele Sportanlagen, Kulturbauten und soziale Einrichtungen.
Längst ist es gesellschaftlich auch durchgedrungen, dass es sich bei den mangelhaften Instandhaltungsmaßnahmen in der Verkehrsinfrastruktur nicht nur um profane Schlaglöcher handelt, sondern oftmals Brückenbauwerke und Tunnel bereits sicherheitsgefährdend geworden sind. Da mag der Blick vor allem auf die großen Bauwerke an Autobahnen und ICE-Strecken fallen. Aber der größte Teil der Verkehrsinfrastruktur liegt in kommunaler Baulast. Erhaltung darf nicht länger vernachlässigt werden.
Wir wollen den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige. Die Kommunen haben hier seit der Einführung des Rechtsanspruchs Mitte 2013 einen guten Job gemacht, aber wir wissen, da steht noch mehr auf dem Programm, wenn wir sicherstellen wollen, dass unsere Kinder bessere Chancen für eine gute Entwicklung erhalten sollen: Ganztagsbetreuung, bessere Betreuungsschlüssel, erhöhte Anforderungen an die Ausbildung sowie neue pädagogische Konzeptionen.
Neben der Bildungsinfrastruktur stehen andere wichtige Bereiche, in denen wir zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Zukunft dringend eine erhöhte Investitionstätigkeit benötigen. Drei Megatrends beschäftigen uns in besonderer Weise: Da ist zum einen die digitale Revolution mit ihren Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und als Treiber des wirtschaftlichen Strukturwandels. Als zweites müssen die Folgerungen aus dem demografischen Wandel unserer alternden und sich durch Zuwanderung diversifizierenden Gesellschaft verarbeitet werden. Schließlich führt die Diskussion um den Klimawandel und seine Anforderungen zu einer Veränderung unserer technologischen Basis. Die Abkehr von der industriellen Tradition der Verbrennungstechnologien erfordert neue Investitionen in eine Energieversorgung der Zukunft und andere Konzepte von Mobilität im 21. Jahrhundert.
Es ist deutlich, der Investitionsbedarf ist größer als die Investitionsmöglichkeiten. In einer solchen Situation stellen sich die Fragen nach allen Möglichkeiten, wie es uns gelingen kann, das bestehende Ungleichgewicht ohne soziale Spaltungen und Verstärkung regionaler Disparitäten zu einem Besseren zu wenden.
Mit den Artikeln in dieser ersten Ausgabe der DEMO Impulse wollen wir einen Beitrag für die notwendige Diskussion um unsere Zukunft leisten – wohlwissend, dass wir dabei nur einige wichtige Aspekte anreißen können. Wir wünschen uns positive Impulse!
Ihr Dr. Manfred Sternberg
Geschäftsführer der Bundes-SGK
Inhaltsverzeichnis
- Mehr Zeit zum Lernen und Leben von Peter Petersen
- Investitionen in den Kommunen von Helmut Dedy
- Eine Schule ohne Schüler von Peter Petersen
- Planungssicherheit für die Verkehrsinfrastruktur von Oliver Wolff
- Kooperationen für mehr kommunale Investitionen von Bernward Kulle und Anja Tannhäuser
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