Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 bergen aus Sicht der SPD-Kommunalen eine ganze Menge Diskussionsstoff. „Was für die Bundesebene gilt, zeigt sich auch in Nordrhein-Westfalen: Im politischen Koordinatensystem hat sich etwas gewaltig verschoben“, bewertete Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK im Bund und in NRW, die Ergebnisse der Wahl. „Ein nennenswerter Teil der Bevölkerung fühlt sich offenbar nicht mitgenommen, abgekoppelt und hat Angst, dass die eigene Lebenswirklichkeit, die Welt vor der eigenen Haustür entgleitet. Das muss uns nicht nur nachdenklich stimmen sondern ist ernst zu nehmen. Diese Sorge wird gleichermaßen geschürt wie missbraucht von einer rechtspopulistischen Partei, deren Markenkern die Spaltung der Gesellschaft ist. Das macht mich wütend und darf keinem sozialdemokratischen Politiker egal sein“, so Baranowski weiter.
„Die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen, heißt nicht nur einfache Antworten zu geben, sondern das Gesamte im Blick zu behalten. Mein persönlicher Appell lautet daher: Wir, die demokratischen Parteien und Politiker müssen besser werden. Wir müssen zeigen, dass sich die demokratischen Parteien um die Menschen kümmern.“
Auf die SPD sieht Frank Baranowski viel Arbeit zukommen, denn die Botschaft dieser Wahl für die SPD war sehr eindeutig. „Es ist nur konsequent, dass Martin Schulz die SPD in der Oppositionsrolle sieht. Aus dieser Position heraus muss die Partei neu justiert werden.“ Es sei sich aber sicher, dass die SPD aus diesem Ergebnis lernt, die richtigen Schlüsse zieht und keine vorschnellen Entscheidungen fällt.
„Wir sollten nichts überstürzen. Deswegen ist es für mich unverständlich, wieso schon am Tag nach der Wahl Namen mit wichtigen Funktionen in Verbindung gebracht wurden. Wir als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD wissen um die Aufgabe der Neuaufstellung der SPD und werden uns bei der intensiv in die Debatte einschalten. Das ist kein Kurzstreckenlauf, sondern mindestens ein zäher Marathon.“
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