Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2016

12.09.2016

In Niedersachsen fanden am 11. September 20116 Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte bei den Kreiswahlen und den Gemeindewahlen 2016 landesweit jeweils einen Stimmenanteil von 31,2 %.* Die Wahlbeteiligung lag bei den Kreiswahlen im Jahr 2016 bei 55,5 %, bei den Gemeindewahlen bei 56,3 %. Dies ist sowohl gegenüber den Kreiswahlen 2011 (52,5 %) als auch den Gemeindewahlen* 2011 (53,3 %) ein Anstieg um 3,0 Prozentpunkte.

Die SPD erzielte bei den Kreiswahlen 2016 landesweit einen Stimmenanteil von 31,2 % und verlor damit 3,7 Prozentpunkte (2011: 34,9 %). Bei den Gemeindewahlen 2016 erzielte die SPD 32,1 %. Sie verlor damit gegenüber 2011 (35,1 %) 3,0 Prozent­punkte.
Die Ergebnisse in den kreisfreien Städten und Landkreisen fielen unterschiedlich aus.
Die SPD verschlechterte ihre Ergebnisse in den meisten kreisfreien Städten und Landkreisen. In der kreisfreien Stadt Braunschweig konnte sie ihr Ergebnis um 3,5 Prozentpunkte verbessern. In den kreisfreien Städten Emden (-20,7), Wolfsburg (-7,8), Wilhelmshaven (-6,1), Hannover (-5,8) und Osnabrück (-5,0) mussten dagegen deutliche Verluste hingenommen werden. In den Kreisen Cloppenburg (+2,8) und Wittmund (+2,0) konnten leichte Zugewinne erreicht werden. In der Mehrzahl der Kreise mussten allerdings Verluste verzeichnet werden, die stärksten in den Kreisen Holzminden (-7,8 %), Helmstedt (-7,5 %), Gifhorn (-6,4) und Schaumburg (-6,7).

Die CDU erzielte bei den Kreiswahlen 2016 landesweit 34,4 % und verlor damit 2,6 Prozentpunkte gegenüber 2011 (37,0 %). Bei den Gemeindewahlen erzielte die CDU
35,7 % der Stimmen und verlor hier 1,4 Prozentpunkte gegenüber 2011 (37,1 %). Die Ergebnisse der CDU sind sehr unterschiedlich. Außer in Osnabrück, Salzgitter und Oldenburg verlor sie in allen kreisfreien Städten. Die stärksten Verluste musste die CDU in Wilhelmshaven (-13,2) und Braunschweig (-12,0) hinnehmen. In den meisten Kreisen musste die CDU ebenfalls Verluste hinnehmen. Die stärksten Verluste erlitt sie in den Kreisen Cloppenburg (-6,8), Goslar (-5,5) und Vechta (-5,1).

Die Grünen erreichten bei den Kreiswahlen landesweit 10,9 % und verschlechterten ihr Ergebnis aus dem Jahr 2011 (14,3 %) damit um 3,4 Prozentpunkte. Bei den Gemeinde­wahlen 2016 erzielten sie 9,1 % und verloren gegenüber 2011 (11,3 %) 2,2 Prozent­punkte. Sie haben durchgängig in allen kreisfreien Städten und Kreisen Verluste hinnehmen müssen.

Die FDP erzielte bei den Kreiswahlen landesweit 4,8 % und konnte somit 1,4 Prozent­punkte gegenüber 2011 (3,4 %) zulegen. Bei den Gemeindewahlen kam sie auf 4,1 %. Hier konnte sie ihr Ergebnis ebenfalls um 1,4 Prozentpunkte verbessern (2011: 2,7 %). Sie gewann durchgängig hinzu. Ihr bestes Ergebnis erzielte die FDP mit 12,9 % der Stimmen in der Stadt Emden und im Kreis Holzminden (11,2 %).

Die AfD trat erstmals bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an und erzielte bei den Kreiswahlen landesweit 7,8 % der Stimmen. Bei den Gemeindewahlen erreichte sie nur
2,9 %. Sie trat nicht in allen Gemeinden an, allerdings in allen Kreisen sowie allen kreis­freien Städten bis auf Osnabrück, Salzgitter und Göttingen. Ihre besten Ergebnisse erzielte die AfD in den kreisfreien Städten Delmenhorst (15,1 %), Wilhelmshaven (11,2 %) und Wolfsburg (10,7 %) sowie in den Landkreisen Goslar (11,1 %), Celle (10,5 %), Wolfenbüttel (10,6 %) und Hameln-Pyrmont (10,5 %). In der Region Hannover erzielte die AfD 10,1 % und bei den Stadtratswahlen in der Landeshauptstadt Hannover 8,6 % der Stimmen.

Die Linke verbesserte ihr Ergebnis bei den Kreiswahlen um 0,9 % (2016: 3,3 %; 2011:
2,4 %) und bei den Gemeindewahlen um 0,7 Prozentpunkte (2016: 2,1 %; 2011: 1,4 %). Sie erreichten ihr bestes Ergebnis in der Stadt Oldenburg mit 9,9 % der Stimmen und 5 Mandaten.

Die Wählergruppen erreichten insgesamt 6,0 % der Stimmen bei den Kreiswahlen verloren damit mit 0,3 Prozentpunkten gegenüber 2011 (6,3 %) geringfügig. Bei den Gemeindewahlen konnten sie ihre Ergebnisse um einen Prozentpunkt verbessern (2016: 12,4 %; 2011: 11,4 %). In einzelnen Städten und Landkreisen haben sie eine erhebliche Bedeutung.

Die NPD erreichte landesweit mit 0,1 % der Stimmen ihr Ergebnis von 2011 bei den Kreiswahlen und verlor somit 0,1 Prozentpunkte gegenüber 2011. Bei den Gemeinde­wahlen erhielten sie wie bereits 2011 ebenfalls 0,1 %. Die Republikaner sind in 2016 bei den Kommunalwahlen nicht angetreten. Insgesamt blieben die rechtsextremistischen Parteien ohne nennenswerte Bedeutung.

Die meisten sonstigen Parteien blieben bei den Kommunalwahlen unterhalb eines Stimmenanteils von jeweils 0,2 % der Wählerstimmen. Bei den Kreiswahlen konnten lediglich die PIRATEN 0,6 %, Die Partei 0,3 % und ALFA Niedersachsen landesweit 0,2 % der Wählerstimmen erreichen. Bei den Gemeindewahlen kamen nur die PIRATEN (0,3 %) und Die Partei (0,2 %) auf Stimmenanteile über 0,2 %.

*In Niedersachsen wird vom Statistischen Landesamt ein landesweites Ergebnis für die Gemeindewahlen zu den Stadt- und Gemeinderäten der kreisfreien Städte und kreisangehörigen Städte und Gemeinden ausgewiesen. Darüber hinaus wird ein landesweites Ergebnis der Kreiswahlen (für alle Wahlen der Vertretungen in den kreisfreien Städten und in den Landkreisen und der Region Hannover) ausgewiesen. In der nachfolgenden Berichterstattung wird ausführlich über die Ergebnisse der Kreiswahlen berichtet. Die Wahlberechtigten haben bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen drei Stimmen. Das niedersächsische Kommunalwahlrecht erlaubt den Wählerinnen und Wählern, zu kumulieren und zu panaschieren.