Und nicht nur durch die Corona-Krise können immer weniger Städte und Gemeinden ausreichend investieren. Über Jahre haben sich in vielen Orten Altschulden aufgebaut – oft, weil sie beispielsweise durch den notwendigen Strukturwandel belastet wurden. Die SPD will darum einen Rettungsschirm für Kommunen spannen, um die krisenbedingten Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Und, um einmalig die Altschulden zu tilgen. Das ist die Grundlage, damit in den Städten und Gemeinden wieder investiert werden kann – und ein wichtiger Baustein dafür, dass Deutschlands Wirtschaft ein kraftvoller Neustart aus der Krise gelingt und gute Arbeitsplätze erhalten werden. Hier findet Ihre eine Musterresolution mit auch Ihr und Eure Gemeinde das Vorhaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz unterstützen könnt.
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